Antrag

Gerne möchte ich vom Gemeinderat Infos über den Tags des Lichts 2020 erhalten und welche Massnahmen konkret zusammen mit der Kantonspolizei getroffen wurden, um eine bessere Sicherheit der Verkehrsteilnehmer zu erzielen.

In seiner Antwort auf das Postulat 214 vom 18.2.2020 hat der Gemeinderat folgende Antwort gegeben: "Die Lichter an den Fahrrädern und Elektro-Trottinetten wurden diesen Winter im Speziellen am Tag des Lichts Anfang November 2019 kontrolliert sowie im Rahmen der üblichen Schulwegkontrollen. Hinsichtlich der Planung der Lichtkontrollen für die Wintersaison 2020/21 wird die Stadt Nidau das Thema mit der Kantonspolizei wiederum aufgreifen und sich für entsprechende Kontrollen einsetzen.

1. Wurde der Tag des Lichts dieses Jahr bereits durchgeführt?
2. Falls ja gibt es Erhebungen zu den kontrollierten Fahrzeugen?
3. Wie sehen diese aus?
4. Welche Massnahmen wurden daraus getroffen?
5. Wird es künftig öfters Kontrollen geben?

Begründung

Ich stelle fest, dass täglich eine Mehrheit der Fahrräder, die im morgendlichen Dämmerungsverkehr auf dem Beundenring Richtung Biel unterwegs sind, mit keiner oder mangelhafter Beleuchtung unterwegs sind. Dies ist in Anbetracht mit den neu entstandenen (höchst gefährlichen!) Verkehrsschikanen bei der Dr. Schneiderbrücke zusätzlich bedenklich, wenn Fahrradfahrer ohne Licht in den Gegenverkehr einlenken müssen. Die Gefahr, dass sie einmal von einem Auto nicht oder zu spät erkennt werden ist gross, darum hier nochmals die Bitte entsprechende Kontrollen zum Wohle aller Verkehrsteilnehmer vermehrt durchzuführen. Im Jahr 2020 kann von den Fahrradfahrern erwartet werden, eine funktionstüchtige Beleuchtung am Velo montiert zu haben. Ein defektes (oder ausgeschaltetes) Licht bei Autofahrern führt - nun neu auch bei Tag! - zu einer Busse von 40 CHF. Es ist nicht zu viel verlangt, dass auch Velofahrer zumindest bei Dunkelheit auch die Lichter einschalten. Sehen und gesehen werden kann Leben retten und da sollte definitiv nicht gespart werden!

Antwort des Gemeinderates

1. Wurde der Tag des Lichts dieses Jahr bereits durchgeführt?

Der Tag des Lichts 2020 fand am 5. November 2020 statt. Durch die Mitarbeitenden der Verkehrsprävention der Kantonspolizei Bern wurden an diesem Tag im gesamten Seeland entsprechende Präventionsaktionen durchgeführt. Namentlich wurden vor allem Fahrradlenkende, welche schlecht beleuchtet waren, angehalten, auf ihre schlechte Sichtbarkeit hingewiesen und ermahnt. Zudem wurden diese, wie auch die vorbeigehenden Fussgängerinnen und Fussgänger - welche im Bereich der Sichtbarkeit gerade auch bei Fussgängerstreifen ein nicht zu unterschätzendes Risiko darstellen - mit entsprechenden Give-Aways bedient. In Nidau stellte sich die Polizei im Bereich des ASm-Bahnhofs auf. Dies nach Einsetzen des normalen Morgenverkehrs, aber noch vor der Dämmerung. Die Aktion wurde zudem am 10. November 2020 nochmals wiederholt.

2. Falls ja gibt es Erhebungen zu den kontrollierten Fahrzeugen?

Erhebungen zu der Anzahl kontrollierter Fahrzeuge führt die Kantonspolizei nicht. Ziel der Präventionsaktion ist es, eine möglichst grosse Anzahl Personen und Fahrradlenkende anzuhalten, anzusprechen und «belehren» zu können. Gemäss der Kantonspolizei sei dies gelungen und die Rückmeldungen der Bevölkerung auf die Aktionen seien durchwegs positiv ausgefallen.

3. Wie sehen diese aus?

Siehe Antwort zu Frage 2.

4. Welche Massnahmen wurden daraus getroffen?

Im Rahmen der ordentlichen Grundversorgung durch die Kantonspolizei Bern werden regelmässig Kontrollen durchgeführt, sei dies auf der Dr. Schneiderstrasse, der Hauptstrasse oder in den Quartieren. Zudem wurden die Kontrollen des Langsamverkehrs, insbesondere Lichtkontrollen, als eines der Schwerpunktthemen der Stadt Nidau mit der Kantonspolizei festgelegt. Gerade auch nach der Umstellung von Sommer- auf Winterzeit und der damit einhergehenden früher einsetzenden Dämmerung, wird ein besonderes Augenmerk auf stark frequentierte Schulwege gelegt. Solche Kontrollen werden nicht nur von den Polizistinnen und Polizisten des Bezirks Nidau, sondern oftmals auch in Form von «Spontan»-Kontrollen von der Mobilen Polizei durchgeführt. Nebst der Möglichkeit einer Belehrung besteht bei solchen Kontrollen natürlich immer die Möglichkeit, den fehlbaren Lenkenden eine Busse auszustellen oder, wenn es sich um Kinder/Jugendliche unter 15 Jahren handelt, diese für den Verkehrsunterricht anzumelden. Die Kantonspolizei macht von diesen Möglichkeiten entsprechend Gebrauch. Beispielsweise wurde am 15. Dezember 2020 zwischen 06.15 und 07.45 Uhr im Bereich Beundenring/Burgerallee eine Lichtkontrolle durchgeführt, bei der insgesamt 93 Fahrradfahrende kontrolliert wurden. Daraus resultierten wegen fehlendem Licht 4 Ordnungsbussen und 8 Anmeldungen für den Verkehrsunterricht. Trotz allem war erfreulich, dass 81 der 93 kontrollierten Fahrräder korrekt unterwegs waren.

Auch wenn im Vergleich zu den Vorjahren punktuell eine Verbesserung der Gesamtsituation festgestellt werden kann, gibt es nach wie vor viele Fahrradlenkende, welche mit ungenügend beleuchteten Fahrrädern unterwegs sind, dies jedoch nicht nur auf dem Beundenring. Im Rahmen des Möglichen und unter Berücksichtigung aller weiteren Schwerpunktthemen, werden durch die Polizei regelmässig sogenannte «Nadelstich»-Kontrollen und «Kurz»-Aktionen im entsprechenden Bereich durchgeführt.

5. Wird es künftig öfters Kontrollen geben?

Aufgrund der diversen Kontrollen und Aktionen, welche regelmässig durchgeführt werden, ist eine explizite Erhöhung der Kontrolltätigkeit grundsätzlich nicht vorgesehen. Die Kantonspolizei ist aber sehr bestrebt, die gesetzten örtlichen Schwerpunktthemen - worunter die Lichtkontrollen wie oben erwähnt fallen - auf dem ganzen Gemeindegebiet abzudecken und ein besonderes Augenmerk darauf zu haben.