Stadtratssitzung nach Corona Lockdown

Der Regierungsrat des Kantons Bern hat die Durchführung von zwei Stadtratssitzungen am 17. und 18. Juni 2020 bewilligt. Die Parlamentssitzungen finden unter Beachtung strenger Hygiene- und Abstandsvorgaben statt. Damit ist es möglich, dass die Nidauer Legislative wichtige Geschäfte beraten und Pendenzen aus der abgesagten März-Sitzung abarbeiten kann. Der Gemeinderat musste seinerseits während des Lockdowns der Corona-Krise keine Entscheide fällen, welche nicht in seiner Kompetenz gelegen wären.

Bereits verabschiedete Geschäfte zuhanden der Stadtratssitzungen vom 17. und 18. Juni 2020

Organisatorische Änderung Leitung Abteilung Infrastruktur

Die Zusammenarbeit mit dem interimistischen Leiter der Abteilung Infrastruktur, Reto Lindegger, wurde im September 2019 in ein Teilpensum überführt. Gleichzeitig wurde vereinbart, im Frühling 2020 eine Standortbestimmung vorzunehmen. Diese ist nun erfolgt und es konnte festgestellt werden, dass die Abteilung soweit konsolidiert ist, dass Reto Lindegger bis Ende 2020 sein Aufgabenfeld stufenweisen reduzieren kann. Er wird weiterhin laufende umfangreiche Projekte wie beispielsweise das Projekt Seewassernutzung betreuen und zur politischen Entscheidungsreife bringen. Die Aufgaben der Abteilungsleitung werden bis Ende Jahr in Form einer Co-Leitung von der Bereichsleiterin Bau und Planung Anna Steuri und vom Stadtverwalter Stephan Ochsenbein übernommen.

Mit einer internen Analyse soll zudem aufgezeigt werden, wie die künftige Leitung der konsolidierten Abteilung Infrastruktur mit den Bereichen Hochbau, Tiefbau und Umwelt sowie Bau und Raumplanung ausgestaltet sein muss. Überlegungen zur Eigentümerstrategie der Elektrizitätsversorgung Nidau werden dabei ebenfalls einbezogen. Die Stelle der Abteilungsleitung soll nach den Sommerferien ausgeschrieben und auf Anfang nächstes Jahr neu besetzt werden.

Sanierung Parkplätze Schlossbrücke

Die Parkplätze auf der Schlossbrücke sind seit längerer Zeit gesperrt und sanierungsbedürftig. Der Gemeinderat hat ein Bauprojekt ausarbeiten lassen und genehmigt auf dieser Grundlage einen Investitionskredit zur Sanierung der Parkplätze resp. der Decke der darunterliegenden Toiletten von CHF 78‘000.–. Die Parkplätze müssen aus verkehrsrechtlichen Gründen neu organisiert werden. Nach erfolgter Sanierung stehen zwei Parkplätze weiterhin zur Verfügung. Die Toiletten können aus technischen Gründen nicht wieder geöffnet werden und wurden bereits vor längerer Zeit definitiv geschlossen und demontiert.

Ständige Vertretungen

Die Stadt Nidau ist Mitglied in verschiedenen Verbänden und Organisationen. Der Gemeinderat hat die ständigen Vertretungen dieser Mitgliedschaften für das Jahr 2020 festgelegt.

Legislativversammlungen

Der Gemeinderat nimmt die Geschäfte der Legislativversammlungen folgender Institutionen zur Kenntnis:

• Anzeiger-Genossenschaft Nidau
• Verband bernischer Gemeinden
• Youtility AG