Medienmitteilung - Aus dem Gemeinderat
Bahnhofgebiet Nidau – Gesamtkoordination für Realisierungsphase
Der Gemeinderat setzt für die bevorstehende Realisierungsphase der Totalsanierung des Bahnhofs Nidau eine Gesamtkoordination ein.
Die Totalsanierung des Bahnhofs Nidau schreitet planmässig voran und sollte voraussichtlich 2023 beendet sein. Die geplanten Massnahmen werden in den nächsten Wochen in die bauliche Realisierung übergehen. Für die Realisierungsphase setzt der Gemeinderat zur Begleitung der baulichen und planerischen Aufgaben rund um die Neugestaltung des Bahnhofgebiets Nidau eine Gesamtkoordination ein.
Die Publikumsanlagen des doppelspurigen Bahnhofs sind bekanntlich veraltet und entsprechen nicht mehr den heutigen gesetzlichen und kundenspezifischen Anforderungen. Die asm plant deshalb den Zustieg in die Züge über das Mittelperron aufzuheben und niveaugleich zu gestalten. Mit den geplanten Massnahmen wird die Sicherheit am Bahnhof Nidau erhöht.
Darüber wurde bereits ausführlich informiert. Detailinformationen zum Projekt finden sich unter www.asmobil.ch.
Durch das Bauvorhaben der asm sind aber auch wichtige Entwicklungen des Bahnhofgebietes aus städtebaulicher Sicht betroffen. Zudem sind anspruchsvolle Anpassungen der Strassen, Plätze und Werkleitungen notwendig, wofür dem Stadtrat voraussichtlich im Juni 2020 die notwendigen Kredite zum Entscheid vorgelegt werden. Zur Bewältigung der logistischen Herausforderungen setzt der Gemeinderat eine Gesamtkoordination unter der Leitung der Stadtpräsidentin Sandra Hess ein.
Verwaltungsarbeit - Testphase erfolgreich abgeschlossen
Die vom Gemeinderat initiierten Änderungen bei der Vorbereitung, der Behandlung sowie der Nachbearbeitung seiner Geschäfte bewähren sich. Nach einer einjährigen Testphase wird die Revision in der Verwaltungsordnung rechtlich festgelegt.
Im Januar 2019 hat der Gemeinderat versuchsweise Neuerungen im Geschäftsablauf des Gemeinderates eingeführt. Der Gemeinderat ist mit dem Resultat dieser Testphase sehr zufrieden und legt diese Änderungen in der Verwaltungsverordnung rechtlich fest.
Ziel ist es, die Qualität, Effizienz und Transparenz des Ablaufs der Gemeinderatsgeschäfte kontinuierlich zu verbessern. Im Zentrum stehen unter anderem neue, effiziente Geschäftsabläufe, optimierte Zusammenarbeitsformen sowie neue Informations- und Kommunikationsprozesse nach innen und aussen. So wird neu vorgängig zur Beratung der Geschäfte im Gemeinderat ein standardisiertes, verwaltungsinternes Konsultationsverfahren eingeführt, welches die Koordination unter den verschiedenen Akteuren sicherstellt und die Beschlussfassung des Gemeinderats erleichtern soll. Zudem werden neu Gemeinderatsgeschäfte in die drei Kategorien A, B, C eingeteilt. Die Einteilung der Geschäfte soll der sachgerechten Abwicklung und Behandlung im Rat dienen. Ferner wird das Protokoll des Gemeinderats neu grundsätzlich als Beschlussprotokoll geführt. Die Beschlüsse und Mitteilungen des Gemeinderats werden im Mediencenter veröffentlicht.
Die Änderungen haben ebenfalls Auswirkungen auf Organisationsstrukturen. Die Stadtkanzlei wird in der Folge organisatorisch aus der Abteilung Zentrale Dienste herausgelöst. Neu ist sie Stabsstelle für den Gemeinderat, den Stadtrat und den Stadtverwalter.
Zudem wird der gesamte Bereich Bau und Raumplanung administrativ der Abteilung Infrastruktur und politisch dem Ressort Präsidiales zugeordnet. Mit diesem Schritt vollzieht der Gemeinderat bereits früher gefasste Beschlüsse.
Fällung und Ersatzpflanzung Bäume Schule Balainen
Beim Schulhaus Balainen sind mehrere Bäume von aggressivem Pilz und Holzschädlingen befallen. Diese müssen im Frühling 2020 gefällt werden. Der Gemeinderat hat im gleichen Umfang Ersatzpflanzungen zur Kenntnis genommen.
Kreditabrechnung Rundsteueranlage
Der Gemeinderat genehmigt die Kreditabrechnung „Erneuerung Rundsteueranlage“ über CHF 92‘685.80. Der vom Gemeinderat gesprochene Kredit beträgt CHF 98‘811.50.
Der Gemeinderat genehmigt folgende Geschäfte zuhanden des Stadtrats:
- Jahresbericht 2019 der Aufsichtskommission
- Sanierung Stadtmauer – Kreditabrechnung
- P 215 Ein Fest für die Nacht
- Einfache Anfrage - Bauarbeiten Martiweg
- Einfache Anfrage - Stromausfall Aalmattenquartier
Der Gemeinderat nimmt die Geschäfte der Legislativversammlungen folgender Institutionen zur Kenntnis:
- Gemeindeverband Kulturförderung Biel-Seeland-Berner Jura
- Bernische Ortspolizeivereinigung