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Gemeinderatsbeschlüsse vom 4. Juli 2023

05.07.2023

KartellCulturel: Leistungsvertrag 2024 bis 2027

Der Gemeinderat genehmigt den Leistungsvertrag mit dem KartellCulturel für die Leistungsperiode 2024 bis 2027. Die Stadt Nidau unterstützt das KartellCulturel somit jährlich mit einem Betrag von 50 000 Franken.

Die Vereine Kultur Kreuz Nidau, Le Singe und Groovesound fusionieren und veranstalten neu gemeinsam unter dem Label KartellCulturel. Das KartellCulturel wird auf die Leistungsperiode 2024 bis 2027 in die Liste der Institutionen von regionaler Bedeutung aufgenommen.

 

Studienauftrag Sanierung Schule Weidteile - Beurteilungsgremium

Der Gemeinderat genehmigt das Beurteilungsgremium für den Studienauftrag zur Sanierung der Schule Weidteile. Das Siegerprojekt wird der Stadt Nidau zur Weiterbearbeitung empfohlen. Ziel ist es, den Studienauftrag bis im Juni 2024 zu jurieren.

Der Stadtrat hat am 17. November 2023 einen Planungskredit zur Durchführung eines Studienauftrags für die Sanierung der Schulanlage Weidteile genehmigt.

 

Legislaturziele 2022 bis 2025 – Berichterstattung

Der Gemeinderat verabschiedet seinen Zwischenbericht über die Umsetzung der Legislaturziele 2022 bis 2025 per Mitte 2023. Die Berichterstattung steht hier zur Verfügung.

 

Gesamtmobilitätsstudie Biel West - Planungsvereinbarung

Der Gemeinderat schliesst mit den Partnern von espace Biel/Bienne.Nidau eine Planungsvereinbarung ab, um die Gesamtmobilitätsstudie Biel West zu erarbeiten. Für die Studie hat der Stadtrat am 15. Juni 2023 einen Kostenanteil der Stadt Nidau von 75 000 Franken genehmigt. Mit dieser Studie soll in gesamtheitlicher Weise der Nutzen und die Zweckmässigkeit der Infrastrukturelemente Porttunnel und Juratunnel geprüft werden. Im Vordergrund steht die Klärung der Frage, ob diese Infrastrukturelemente zu einem nachhaltigen und funktionierenden Gesamtverkehrssystem beitragen und welchen Beitrag alternative Lösungen leisten können.

 

Zinssätze für interne Verrechnungen 2024

Für die Guthaben respektive die Schulden der Spezialfinanzierungen werden die Zinssätze gegenüber dem Vorjahr nicht verändert und liegen weiterhin bei 2.75% respektive 0.25%.

Weitere Informationen.

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