Neuer Terminplan liegt vor

Der Termin für die Volksabstimmungen über die AGGLOlac-Planung verzögert sich um ein weiteres Jahr. Die Abklärungen zur Variante Baurecht sollen im ersten Halbjahr 2018 vorgenommen werden.

Der Zeitplan für die AGGLOlac-Planung musste in der Vergangenheit bereits mehrmals angepasst werden. Das ist für ein Projekt dieser Grösse und Komplexität nicht aussergewöhnlich. Nun zeichnet sich eine weitere Verzögerung von rund einem Jahr ab. Ursache dafür sind die zusätzlichen Abklärungen zum Finanzierungsmodell, welche die Projektgesellschaft bereits am 13. Oktober 2017 angekündigt hat. Sie sollen aufzeigen, welche Auswirkungen eine Abgabe des Baulands im Baurecht hätten. Eine Baurechtsvariante war in letzter Zeit Gegenstand von Diskussionen in den Parlamenten und in der Öffentlichkeit. Die aktuelle Planung beruht auf den 2013 von den Stadträten von Nidau und Biel verabschiedeten Vereinbarungen mit dem Investor, welche einen Verkauf des Landes an den Investor vorsehen.

Inzwischen hat das Lenkungsgremium der Projektgesellschaft die weiteren Verfahrensschritte festgelegt. Im kommenden Januar sollen externe Fachleute mit der Analyse verschiedener Szenarien mit einer baurechtweisen Landabgabe beginnen. Dabei stehen die Fragen im Zentrum, welche Auswirkungen eine Landabgabe im Baurecht auf die Gemeindefinanzen hätte und wie Nidau und Biel unter diesen Rahmenbedingungen die öffentlichen Infrastrukturen von AGGLOlac finanzieren könnten. Bis im Sommer 2018 sollen die nötigen Erkenntnisse vorliegen, welche die Grundlage für das weitere Vorgehen bilden werden. Gleichzeitig setzt die Projektgesellschaft die Arbeiten zur Vertiefung einiger Aspekte der Planung fort. Auch die Vorprüfung der baurechtlichen Grundordnung der Stadt Nidau durch den Kanton wird wie geplant weitergeführt.

Durch die zusätzlichen Abklärungen verzögert sich der politische Entscheidungsprozess über die AGGLOlac-Planung um voraussichtlich ein Jahr. Die Volksabstimmungen über den Zonenplan in Nidau sowie über die Landabgabe und das Infrastrukturprojekt in Nidau und Biel werden daher frühestens im zweiten Halbjahr 2019 stattfinden können.